Der neu gewählte Buchholzer Stadtrat hat am 9. November in der Empore seine erste konstituierende Sitzung abgehalten. Die Grünen sind im neuen Rat mit sieben Mitgliedern die zweitstärkste Fraktion. In ihrer Fraktionsklausur im Oktober hatte die Fraktion Pia-Lucienne Bänecke und Frerk Meyer zu Fraktionsvorsitzenden gewählt und ihre Personalvorschläge für die Gremien beraten.
Mit Sonja Hesse stellt die Fraktion die stellvertretende Sitzungsleiterin des Rates. Sonja überzeugte bereits in der ersten Sitzung mit ihrer klaren Kommunikation. Außerdem wurde Philip Schlumbohm mit großer Mehrheit zu einem der zwei stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Beide Wahlen erfolgten in der Sitzung am 9. November.
Klare Schwerpunkte für die neue Ratsperiode
In ihrer Rede machte Pia-Lucienne Bänecke deutlich, welche Themen für die Grünen in der kommenden Ratsperiode im Mittelpunkt stehen. Neben den klassischen grünen Anliegen Natur, Umwelt und Klimaschutz gehören vor allem die Schaffung bezahlbaren Wohnraums und eine lebendige Innenstadt zu den zentralen Zielen.
Dabei soll die Innenstadt ein vielfältiges Angebot für Aktivitäten aller Generationen und Gruppen bieten. Die Grünen verstehen lebendige Stadtentwicklung als Aufgabe, die sozialen Zusammenhalt, lokale Wirtschaft, Kultur und nachhaltige Mobilität gleichermaßen stärkt.
Zusammenarbeit als Voraussetzung für Handlungsfähigkeit
Der neue Rat setzt sich aus zehn Parteien beziehungsweise Wählergruppen und einem Einzelkandidaten zusammen. Aus Sicht der Grünen macht diese Vielfalt eine parteiübergreifende Zusammenarbeit und verlässliche Absprachen besonders wichtig.
Kurzfristig in Ratssitzungen eingebrachte Vorschläge, die zuvor getroffene Absprachen ignorieren, bewerten die Grünen als kontraproduktiv. Sie gefährden aus ihrer Sicht nicht nur den politischen Zusammenhalt der demokratischen Parteien, sondern auch die Arbeitsfähigkeit des Rates.
Naturschutzexpertise gesichert
Eine wichtige Entscheidung der ersten Ratssitzung betraf die Beteiligung von Expertinnen und Experten der Naturschutzverbände im Stadtentwicklungsausschuss. Auf Antrag der CDU sollte die Zahl der zugewählten Mitglieder reduziert werden.
Mit den Stimmen der Grünen konnte jedoch sichergestellt werden, dass diese Fachexpertise weiterhin im Ausschuss vertreten bleibt. Die Fraktion sieht darin einen wichtigen Beitrag dafür, dass der Naturschutz bei künftigen Entscheidungen angemessen berücksichtigt wird.

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