GRÜNE BUCHHOLZ http://gruene-buchholz.de Der Ortsverband Buchholz in der Nordheide von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich vor. http://gruene-buchholz.de/news/news-detail/article/warum_ein_volksbegehren_artenvielfalt-1/ Hintergründe zum Volksbegehren Artenvielfalt und dem Niedersächsischen Weg http://gruene-buchholz.de/news/news-detail/article/warum_ein_volksbegehren_artenvielfalt-1/ http://gruene-buchholz.de/news/news-detail/article/warum_ein_volksbegehren_artenvielfalt-1/ ... Tue, 28 Jul 2020 12:59:00 +0200 http://gruene-buchholz.de/news/news-detail/article/warum_ein_volksbegehren_artenvielfalt/ Warum ein Volksbegehren Artenvielfalt? http://gruene-buchholz.de/news/news-detail/article/warum_ein_volksbegehren_artenvielfalt/ http://gruene-buchholz.de/news/news-detail/article/warum_ein_volksbegehren_artenvielfalt/ Mit dem Volksbegehren Artenvielfalt wollen wir das Niedersächsische Naturschutzgesetz sowie das... Mit dem Volksbegehren Artenvielfalt wollen wir das Niedersächsische Naturschutzgesetz sowie das niedersächsische Wasser- und das Waldgesetz so ändern, dass die Vielfalt unserer Arten in Niedersachsen ausreichend Lebensraum finden.

Nur dann können unsere niedersächsischen Tier- und Pflanzenarten auch überleben. Konkret bedeutet das:

  • Saumstrukturen wie Weg- und Feldraine, Hecken, Fledgehölze und Alleen, aber auch wertvolles Grünland und Gewässerränder werden geschützt.
  • Pestizideinsatz wird in Schutzgebieten begrenzt.
  • Der Ökolandbau als eine Form der Landwirtschaft, die nachweislich der Artenvielfalt dient, soll ausgebaut werden. Eine naturverträgliche Bewirtschaftung des Landeswaldes wird vorgeschrieben.
  • Die Versiegelung von Flächen soll bis 2030 halbiert und ab 2050 nur in dem Umfang zulässig sein, wie an anderer Stelle entsiegelt wird.
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Mon, 27 Jul 2020 11:02:00 +0200
http://gruene-buchholz.de/news/news-detail/article/stand_auf_dem_wochenmarkt_volksbegehren_artenvielfalt/ Stand auf dem Wochenmarkt / Volksbegehren Artenvielfalt http://gruene-buchholz.de/news/news-detail/article/stand_auf_dem_wochenmarkt_volksbegehren_artenvielfalt/ http://gruene-buchholz.de/news/news-detail/article/stand_auf_dem_wochenmarkt_volksbegehren_artenvielfalt/ Wir sammeln Unterschriften für die Artenvielfalt in Niedersachsen am Samstag, den 25.07.2020 auf... Wir sammeln Unterschriften für die Artenvielfalt in Niedersachsen am Samstag, den 25.07.2020 auf dem Wochenmarkt in Buchholz!

Mit dem Volksbegehren will ein Bündnis von 170 Umweltschutzorganisationen und den Grünen einen verbesserten Artenschutz im Land durchsetzen. Ca. 5500 Tier- und Pflanzenarten sind derzeit gefährdet, 62% aller Wildbienen vom Aussterben bedroht und die Zahl der Vogelbrutpaare verringert sich in Deutschland jährlich um ½ Millionen.

Das Volksbegehren fordert mehr Vielfalt, wie Blühflächen, Erhalt von Biotopen und Gewässerrandstreifen, weniger Pestizide, mehr artenreiche Wiesen und naturnahen Wald. Weitere Informationen sind unter www.artenvielfalt-niedersachsen.jetzt zu finden

In der ersten Phase müssen in Niedersachsen 25.000 Unterschriften gesammelt werden. In einer zweiten Phase werden in sechs Monaten zehn Prozent der Wahlberechtigten in Niedersachsen für das Volksbegehren unterschreiben, damit im Landtag darüber abgestimmt wird.

Niedersachsens Agrarministerin Otte-Kinast (CDU) sieht keine Notwendigkeit für mehr Artenschutz: "Das Volksbegehren ist eine politische Kampagne der Grünen und eine Imagekampagne des Nabu, der damit viel Öffentlichkeitsarbeit betreibt", sagte die Ministerin. Damit ignoriert Frau Otte-Kinast alle wissenschaftlichen Studien zum Rückgang der Artenvielfalt.

Das Artensterben macht keine Pause. Die Buchholzer Initiativen sammeln die Unterschriften an mehreren Orten. Am Samstag, dem 25. Juli 2020 stehen die Buchholzer Grünen auf dem Wochenmarkt, um für das Volksbegehren Stimmen zu sammeln.

Wir freuen uns über viele Unterschriften!

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Mon, 20 Jul 2020 09:07:00 +0200
http://gruene-buchholz.de/news/news-detail/article/konferenzen_mit_jitsi_meet/ Konferenzen mit Jitsi-Meet http://gruene-buchholz.de/news/news-detail/article/konferenzen_mit_jitsi_meet/ http://gruene-buchholz.de/news/news-detail/article/konferenzen_mit_jitsi_meet/ Online Konferenzen sind ja mittlerweile notwendig, falls sich zwei oder mehr Menschen austauschen... Online Konferenzen sind ja mittlerweile notwendig, falls sich zwei oder mehr Menschen austauschen wollen. Wir nutzen die Software Jitsi-Meet.

Da es für viele von uns neu ist, sich virtuell zu versammeln gibt es hier dazu eine kurze Anleitung.

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Mon, 04 May 2020 13:00:00 +0200
http://gruene-buchholz.de/news/news-detail/article/tierversuchslabor_in_mienenbuettel_und_die_grenzen_kommunaler_kontrolle_david_gegen_goliath/ Tierversuchslabor in Mienenbüttel und die Grenzen kommunaler Kontrolle - David gegen Goliath http://gruene-buchholz.de/news/news-detail/article/tierversuchslabor_in_mienenbuettel_und_die_grenzen_kommunaler_kontrolle_david_gegen_goliath/ http://gruene-buchholz.de/news/news-detail/article/tierversuchslabor_in_mienenbuettel_und_die_grenzen_kommunaler_kontrolle_david_gegen_goliath/ 1982 hatten die Grünen im Landkreis Harburg ihre erste Anfrage zum Tierversuchslabor Mienenbüttel... Schon seit vielen Jahren versuchen wir Grünen im Landkreis Harburg Klarheit zu bekommen, was in den Tierversuchslaboren der Laboratory of Pharmacology and Toxicology GmbH & Co. KG (LPT) vor sich geht.

Gerüchte und Vorwürfe zu Verstößen gegen den Tierschutz gab es immer. Die erste Anfrage haben wir 1982 gestellt, weitere folgten. Alles blieb ohne Erfolg, wir erhielten nur nichtssagende und ausweichende Antworten. Erst die aktuellen Videos und Veröffentlichungen der SOKO Tierschutz haben die Situation in jeder Hinsicht dramatisch verändert. Jetzt gibt es nach all den Jahren das erste Mal eine realistische Chance zur endgültigen Schließung der Labore. Die Zustände dort waren leider weitaus schlimmer als befürchtet. Die Zuständigkeit für einen solchen Betrieb liegt zunächst einmal beim Landkreis und beim Land:

• Der Kreis Harburg kontrolliert Unterbringung und Transport der Tiere sowie das Personal. Er erteilt die grundsätzliche Erlaubnis und er kann sie beim Nachweis fehlender Zuverlässigkeit entziehen.

• Beim Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) müssen die Versuche beantragt werden. Es prüft, ob die Tierversuche überhaupt nötig sind. Bei der Landesbehörde reichen Bedenken an der fehlenden Zuverlässigkeit aus, um die Erlaubnis zu entziehen.

Ein intransparentes System erschwert die politische Kontrolle

Die Unternehmensstruktur der LPT ist höchst intransparent. Sie betreibt in Norddeutschland drei Labore, in Niedersachsen, Hamburg und Schleswig-Holstein. Tierschützer haben herausbekommen, dass es zumindest in Frankreich noch ein weiteres Labor gibt. Die Besonderheit von Mienenbüttel ist, dass es nur für dieses Labor eine Erlaubnis für Tierversuche an Affen, Hunden und Katzen gibt. Der Hauptsitz der Firma und die Verwaltung sind hingegen in Hamburg.

Dieses Konstrukt macht die Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Tierversuche besonders schwierig – man könnte es auch beabsichtigte Verschleierungstaktik nennen. Verstöße wurden nicht bemerkt, Fragen nicht beantwortet. Und so war es dann auch, die Überprüfung hat auf keiner Ebene funktioniert. An allen drei Standorten wurde kein wesentlicher Verstoß bemerkt.

Daran haben auch leider unsere Anfragen im Kreistag Harburg nichts geändert. Nur ein Beispiel: Wir fragten Landkreis und Landesbehörde, wie viele anzeigepflichtige Versuche zwischen 2000 bis 2009 pro Jahr durchgeführt wurden. Die Antwort des Landkreises: „Für die Beantwortung dieser Frage ist das LAVES zuständig“. Die Antwort des Landesamtes: „Nähere Angaben (...) sind (...) leider nicht möglich, da die Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der Firma LPT durch §30 Verwaltungsverfahrensgesetz geschützt sind.“

Kriminelle Energie für den eigenen Profit?

Hinzu kommt: Bei einem Tierversuchslabor kommt ein Veterinäramt, das auch noch für Lebensmittelkontrolle zuständig ist, schnell an seine fachlichen und personellen Grenzen. Zumal, wenn im Labor – vorsichtig formuliert – anscheinend nicht alles mit rechten Dingen zugeht: Die Hamburger Bündnisgrünen haben Ende November 2019 eine Risikoanzeige beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) gestellt, wegen Manipulation an Testergebnissen. Wie das ARD-Magazin Fakt Mitte Oktober 2019 berichtet hat, sollen bei Testreihen zu Krebsmedikamenten Berichte manipuliert worden sein: Krebsgeschwüre seien im Bericht als Entzündungen deklariert worden und man habe in Testreihen gestorbene Tiere unerlaubterweise ausgetauscht.

Was kann die Kommunalpolitik tun?

Jetzt – durch die öffentliche Präsenz – bekommen wir endlich ausführliche Antworten auf unsere Fragen, zumindest in nichtöffentlicher Sitzung. Der Landkreis hat die Verfahren zum Entzug der Betriebserlaubnis gestartet. Das ist ein klares Zeichen, auch wenn es lange dauert, wie formale Verfahren so sind. Wichtig ist eine gute Vernetzung, als Grüne auf verschiedenen Politikebenen und in den Ländern – und natürlich auch mit den Tierschützern. In unserem Fall ist das Kommunikationszentrum eine Hauptaktivistin von Lobby pro Tier. Wir versuchen über Informationsaustausch in alle Richtungen, ausreichend Gründe zum Entzug der Betriebserlaubnis beizusteuern. Dazu haben wir dieses Thema auf die Tagesordnungen gesetzt und Anfragen gestellt: in nichtöffentlicher Sitzungen für das inhaltliche Weiterkommen und in öffentlicher Sitzung zur Information der BürgerInnen.

Strukturelles Behördenversagen

Man muss feststellen, dass die Behörden auf allen Ebenen in drei Bundesländern versagt haben. Hier muss etwas grundlegend geändert werden. Es gibt mehr Fragen als Antworten:

Wer ist fachlich und personell in der Lage, solche Labore zu kontrollieren?

Wie weit muss die Transparenz gehen?

Mir stellt sich auch die Frage: Sollten Tierversuche nicht ausschließlich unter staatlicher Leitung ausgeführt werden?

Und dann natürlich die Frage: Sind Tierversuche wirklich noch nötig?

1) Weitere Informationen auf gruene-harburg-land.de

2) Pressemitteilung vom 27.11.2019 auf gruene-hamburg.de: gruenlink.de/1ohq

3) facebook.com/LobbyProTier

Ruth Alpers ist Fraktionsvorsitzende der Grünen im Harburger Kreistag

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Thu, 27 Feb 2020 12:27:00 +0100
http://gruene-buchholz.de/news/news-detail/article/ein_neuer_vorstand_wurde_gewaehlt-3/ Ein neuer Vorstand wurde gewählt! http://gruene-buchholz.de/news/news-detail/article/ein_neuer_vorstand_wurde_gewaehlt-3/ http://gruene-buchholz.de/news/news-detail/article/ein_neuer_vorstand_wurde_gewaehlt-3/ Die Grünen in Buchholz haben einen neuen Vorstand Anfang des Jahres gewählt. Von links nach... Wed, 26 Feb 2020 13:13:00 +0100 http://gruene-buchholz.de/news/news-detail/article/mitmachen_bei_den_landesarbeitsgruppen_lag_in_niedersachsen/ Mitmachen bei den Landesarbeitsgruppen (LAG) in Niedersachsen! http://gruene-buchholz.de/news/news-detail/article/mitmachen_bei_den_landesarbeitsgruppen_lag_in_niedersachsen/ http://gruene-buchholz.de/news/news-detail/article/mitmachen_bei_den_landesarbeitsgruppen_lag_in_niedersachsen/ Die LAGs sind die Think-Tanks der grünen Partei. Hier kannst Du zu den Themen, welche Dir besonders... Die LAGs sind die Think-Tanks der grünen Partei. Hier kannst Du zu den Themen, welche Dir besonders am Herzen liegen, auf Landesebene mitdiskutieren. Du kannst Veranstaltungen auf den Weg bringen, Ideen kreieren und dafür sorgen, dass diese Themen auch in  bundesweite Arbeitsgruppen (BAG) einfließen.

Welche Arbeitsgruppen es gibt, kannst Du hier sehen, ebenso wer Ansprechpartner für die entsprechende LAG ist und wann die LAG wo tagt. Hier werden auch oft Kurzvorträge zu bestimmten Themen von ausgewiesenen Fachleuten organisiert, um ein bestimmtes Thema fachlich und kompetent mit anderen Mitgliedern zu beleuchten und eine entsprechende Postion der Grünen daraus abzuleiten.

Die LAGen tagen für Niedersachsen meistens 3 - 4 x pro Jahr in Hannover. Die Fahrtkosten kannst Du Dir entsprechend des Aufwandes erstatten lassen. Wir als Buchholzer Grüne freuen uns sehr, wenn auch aus unseren Reihen Personen in den LAGen vertreten sind und wir  von dort für unsere Arbeit in Buchholz Anregungen bekommen.

Wenn Du Fragen dazu hast, sprich gerne jemanden vom Vorstand an.

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Mon, 27 Jan 2020 15:23:00 +0100
http://gruene-buchholz.de/news/news-detail/article/die_gruene_fraktion_ist_fleissig/ Die Grüne Fraktion ist fleißig! http://gruene-buchholz.de/news/news-detail/article/die_gruene_fraktion_ist_fleissig/ http://gruene-buchholz.de/news/news-detail/article/die_gruene_fraktion_ist_fleissig/ Hier einmal eine Übersicht der grünen Anträge und Anfragen im Stadtrat: In einem Antrag von... Hier einmal eine Übersicht der grünen Anträge und Anfragen im Stadtrat:

In einem Antrag von mehreren Fraktionen soll der Bürgermeister darlegen, wie es mit Situation beim Mühlentunnel weitergeht.

Ein Antrag beschäftigt sich mit sog. "Kiss & Ride-Anlagen" , um die Verkehrssituation an Buchholzer Schulen zu entschärfen. (Link zum Antrag)

Ein Antrag möchte die verpflichten, Feuerwerkszonen zu definieren. (Link zum Antrag)

Ein weiterer Antrag beantragt den kostenlosen Busverkehr in der City-Zone von Buchholz. (Link zum Antrag)

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Thu, 23 Jan 2020 11:55:00 +0100
http://gruene-buchholz.de/news/news-detail/article/die_buchholzer_lastenraeder_koennen_kostenlos_geliehen_werden/ Die Buchholzer Lastenräder können kostenlos geliehen werden! http://gruene-buchholz.de/news/news-detail/article/die_buchholzer_lastenraeder_koennen_kostenlos_geliehen_werden/ http://gruene-buchholz.de/news/news-detail/article/die_buchholzer_lastenraeder_koennen_kostenlos_geliehen_werden/ Die Lastenradinitiative Buchholz bietet fünf Lastenräder für den kostenlosen Verleih an. Auf der... Tue, 26 Nov 2019 09:53:00 +0100 http://gruene-buchholz.de/news/news-detail/article/buchholz_2025_velorouten_first/ Buchholz 2025+ Velorouten first! http://gruene-buchholz.de/news/news-detail/article/buchholz_2025_velorouten_first/ http://gruene-buchholz.de/news/news-detail/article/buchholz_2025_velorouten_first/ Die Buchholzer Grünen begrüßen die autoarme Erschließung von Buchholz 2025 plus. In der... Die Buchholzer Grünen begrüßen die autoarme Erschließung von Buchholz 2025 plus.

In der Bürgerwerkstatt wurden von BürgerInnen, Ratsmitgliedern und Fachplanern Lösungen für bezahlbaren Wohnraum für die Buchholzer Bevölkerung diskutiert. Dabei wurden drei Strukturkonzepte vorgestellt. Alle drei Konzepte basieren auf der inneren Erschließung über Velorouten im Quartier.

Die Anbindung an die Stadt soll mittels einer Fahrrad- und Fußgängerbrücke in Verlängerung des Itzenbüttler Weges bis zur Fahrradstraße im Radeland erfolgen. Die Quartiere werden autoarm entwickelt, d.h. Fahrzeuge werden am Rand in einer Quartiersgarage abgestellt. Die Fraktion der Buchholzer Grünen favorisiert die Variante, welche unter dem Arbeitstitel “Grünes Netz” vorgestellt wurde.

Für den Vorstand der Buchholzer Grünen steht allerdings fest, dass die angedeutete äußere Straßenerschließung keinesfalls dem alten Ostring entsprechen darf. Phillip Rowolt, der Sprecher der Buchholzer Grünen: “nur wenn die Quartiere autoarm entwickelt werden, die Velorouten als erstes gebaut werden und die Innenstadt vom Autoverkehr entlastet wird, können wir den Planungen positive Aspekte abgewinnen.

Solange die Inhalte der Machbarkeitsstudie der östlichen Umfahrung nicht bekannt sind, werden die Grünen die Planungen einer Umgehungsstraße sehr kritisch betrachten. Grundsätzlich begrüßen die Buchholzer Grünen die Beteiligung der BürgerInnen und der Naturschutzverbände. Der Fraktionssprecher der Grünen im Buchholzer Stadtrat Frerk Meyer: „Das Vorgehen mit der Beteiligung von Bürgern und Interessenvertretern ist richtig und bringt Buchholz voran. Die bisherige nur auf den Straßenbau ausgerichtete Politik war nicht zielführend.

Die Buchholzer Grünen werden bei den weiteren Planungen darauf bestehen, dass die Wohnbauentwicklung den Zielen des Klimaschutzes entspricht.“ Stellvertretender Fraktionssprecher Kaj Zinnecker: „wenn Buchholz im Jahre 2050 klimaneutral sein will, können wir jetzt natürlich kein Wohngebiet entwickeln, welches das Klima belastet. Nachwachsende Rohstoffe als Baustoffe und klimaneutrale Wärmeversorgung müssen zwingend festgeschrieben werden.”

Auf der Webseite Buchholz 2025plus können die Pläne eingesehen werden. Zudem können Kommentare zu den Konzepten abgegeben werden.

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Tue, 26 Nov 2019 09:25:00 +0100