http://gruene-buchholz.de Der Ortsverband Buchholz in der Nordheide von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich vor. http://gruene-buchholz.de/startseite/start-detail/article/feuerwerksverbot-in-buchholz/ Feuerwerksverbot in Buchholz? http://gruene-buchholz.de/startseite/start-detail/article/feuerwerksverbot-in-buchholz/ http://gruene-buchholz.de/startseite/start-detail/article/feuerwerksverbot-in-buchholz/ Die erste Anfrage der neuen Ratsperiode ist beantwortet: Die Verwaltung stellt fest, dass sie... Warum sind wir für ein Feuerwerksverbot?

1. Umweltbelastung Feinstaub

Die privaten Feuerwerke in der Silvesternacht führen nach anerkannten Studien zu einer Feinstaubbelastung die 1% der Verkehrsfeinstaubbelastung im ganzen Jahr entspricht. D.h. in einer Nacht wird so viel Feinstaub erzeugt, wie der Straßenverkehr in ganz Deutschland in ca. 3,6 Tagen in die Luft ausstösst. Dies ist nicht verhältnismäßig.

2. Traumaerlebnisse für Haus- und Wildtiere

Haus-, aber auch Wildtiere leiden unter der schlechten Luft und dem Lärm an Silvester. Sie werden aus dem Schlaf gerissen, verlieren wertvolle Energie. Sogar Tiere, die Winterschlaf halten, können durch den Lärm gestört werden.

3. Müllproblematik

Von den ca. 40.000 t verkauften Feuerwerkskörpern verbrennt beim Zünden ca. 1/3 der Masse. D.h. ca. 26.000 t Papier, Holzstäbe und Plastikkappen verteilen sich um die böllernde Bevölkerung. Jede/r Gartenbesitzer:in kennt die Freude, am nächsten Morgen die Reste aus dem eigenen Garten zu suchen. Und auch auf den Straßen bleibt vieles liegen, obwohl die meisten Feuerwerkbegeisterten natürlich ihre Sachen in den eigenen Müll wegräumen. Aber wir alle kennen die noch tagelang auf den Straßen liegenden Papiermatschhaufen, die sich nur langsam auflösen.

4. Verletzungen und Belastung der Krankenhäuser

Was letztes Jahr neben andere Gründen zu einem Verbot des Verkaufs von Feuerwerkskörpern führte, gilt jedes Jahr: An Silvester verletzen sich Menschen beim Feuerwerksanzünden so stark, dass sie ins Krankenhaus müssen. Natürlich werden sie dort behandelt, aber: Kann man das nicht verhindern, indem man kein Feuerwerk zündet? Man muss z.B. abgerissene Finger, Gesichtsverletzungen, Verlust von Sehkraft und sogar Tote nicht akzeptieren. Und auch wenn es häufig diejenigen selbst trifft, die Feuerwerk nutzen; im Krankenhaus sorgen sie für Mehrbelastung für Personal, das sowieso überlastet ist, und für längere Wartezeit für andere Kranke.

Unser Aufruf an alle:

Überlegt, ob Ihr Eure eigene Feuerwerkstätigkeit wie letztes Jahr einschränken, vielleicht sogar ganz darauf verzichten könnt. Vielleicht tut Ihr Euch mit Euren Nachbarn zusammen und reduziert mit einem gemeinsamen Feuerwerk die Menge an Feuerwerkskörpern.

Es ist gut für die Umwelt, verringert die Feinstaubbelastung und verhilft Haus- und Wildtieren zu einer stressfreieren Nacht.

Und es entlastet unser aller Gesundheitssystem von zusätzlichen Belastungen.

]]>
Sun, 28 Nov 2021 13:10:26 +0100
http://gruene-buchholz.de/startseite/start-detail/article/exkursion-zum-energiebunker-wilhelmsburg/ Exkursion zum Energiebunker Wilhelmsburg http://gruene-buchholz.de/startseite/start-detail/article/exkursion-zum-energiebunker-wilhelmsburg/ http://gruene-buchholz.de/startseite/start-detail/article/exkursion-zum-energiebunker-wilhelmsburg/ Grüne Buchholz und Grüne Tostedt waren am 21.11.21 auf Exkursion zur Besichtung des Energiebunkers... Grüne Buchholz und Grüne Tostedt waren am 21.11.21 auf Exkursion zur Besichtung des Energiebunkers Wilhelmsburg in Hamburg. Dieses Kraftwerk versorgt immer mehr Haushalte mit Wärme und Strom aus Erneuerbaren Energien. Wir haben uns informiert was wir davon auch bei uns umsetzen können. Neben den Solarzellen und  Sonnenkollektoren wird demnächst auf die Tiefenbohrung für geothermale Energie starten.

]]>
Sun, 21 Nov 2021 18:36:00 +0100
http://gruene-buchholz.de/startseite/start-detail/article/groko-lehnt-gruene-kandidatin-ab/ GroKo lehnt grüne Kandidatin ab http://gruene-buchholz.de/startseite/start-detail/article/groko-lehnt-gruene-kandidatin-ab/ http://gruene-buchholz.de/startseite/start-detail/article/groko-lehnt-gruene-kandidatin-ab/ Am Dienstag fand die erste, konstituierende Sitzung des neuen Rates statt. Eine große Koalition aus... Am vergangenen Dienstag fand die lang ersehnte erste, sogenannte konstituierende Sitzung des neuen Buchholzer Stadtrats nach der Kommunalwahl im September statt. Auf der Tagesordnung standen vor allem die Besetzung aller Ausschüsse, Gremien und anderer Posten.

So wurden die Fachausschüsse, in denen wir nun dank unseres starken Wahlergebnisses jeweils mit zwei Ratsmitgliedern vertreten sind, gebildet und besetzt, Plätze in Aufsichtsräten und Kommissionen vergeben und nicht zuletzt mit Sigrid Spieker (CDU) eine neue Ratsvorsitzende gewählt. Hierzu unser herzlicher Glückwunsch.

Ebenso gehört die Wahl der ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeister:innen dazu. Wir als GRÜNE haben dazu beantragt, die Anzahl gemäß Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz von bisher 2 auf 3 Stellvertreter zu erhöhen um damit die ganze Breite der Buchholzer Gesellschaft und das Wahlergebnis besser abbilden zu können. Die Buchholzer GRÜNEN sind dabei erstmals gleichauf mit den Sozialdemokraten als zweitstärkste politische Kraft hervorgegangen. Dies sollte sich unserer Meinung nach auch in der Repräsentation der Stadt nach Außen widerspiegeln. Außerdem ist es wenig zeitgemäß, wenn sowohl die komplette hauptamtliche Verwaltungsspitze aus Bürgermeister, Erstem Stadtrat und Baudezernenten sowie beide stellvertretenden Bürgermeister aus männlichen Kandidaten bestehen. Zu unserem großem Unverständnis hat die Buchholzer Groko aus CDU und SPD unseren Antrag abgelehnt.

In den folgenden beiden Wahlgängen für die nun 2 Stellvertreter:innen haben wir GRÜNE mit Unterstützung der Buchholzer Liste mit unserem Ratsmitglied Sonja Hesse eine ausgesprochen fähige Kandidatin vorgeschlagen.

Leider setzte eine GroKo aus CDU-SPD-Mehrheit auch hier auf ein bekanntes Weiter-so und sorgte dafür, dass über 50% der Buchholzer:innen in der Spitze der Stadt nicht repräsentiert sind. Trotzdem gratulieren wir natürlich Jan Bauer (CDU) und Frank Piwecki (SPD) zu ihrer Wahl.

Am 1. Dezember beginnt mit der ersten Fachausschusssitzung dann auch endlich die inhaltliche Arbeit. Hier werden wir dank unseres starken Wahlergebnisses nun unsere GRÜNEN Themen und Ideen mit einem deutlich höherem Gewicht einbringen. Gerade die aktuellen Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Klimawandel und der immer weiter steigenden Mietpreise werden wir in den kommenden Wochen und Monaten angehen.

Die Kommunal- und Bundestagswahl war ein Aufbruch. Ein Aufbruch in eine Gesellschaft für mehr Klimaschutz, mehr sozialer Gerechtigkeit und mehr Zusammenhalt. Damit Buchholz auch für kommende Generationen ein lebenswerter Ort bleibt.

]]>
Sat, 20 Nov 2021 11:02:07 +0100
http://gruene-buchholz.de/startseite/start-detail/article/klausurtagung-der-neuen-stadtratsfraktion/ Klausurtagung der neuen Stadtratsfraktion http://gruene-buchholz.de/startseite/start-detail/article/klausurtagung-der-neuen-stadtratsfraktion/ http://gruene-buchholz.de/startseite/start-detail/article/klausurtagung-der-neuen-stadtratsfraktion/ Die Stadtratsfraktion in der neuen Zusammensetzung der Grünen in Buchholz hat sich gestern zu einer... Die Stadtratsfraktion in der neuen Zusammensetzung der Grünen in Buchholz hat sich gestern zu einer Klausurtagung zusammengesetzt und über die gemeinsamen Ziele, die Arbeitsweise und die neuen Aufgaben ausgetauscht.
Natürlich liegt viel Arbeit vor uns, aber da wir immer als Team an die neuen Herausforderung gehen, werden wir auch diese sicherlich erfolgreich meistern.

]]>
Mon, 01 Nov 2021 22:17:18 +0100
http://gruene-buchholz.de/startseite/start-detail/article/adfc-kritisiert-ueberdimensionierten-kreisel/ ADFC kritisiert überdimensionierten Kreisel! http://gruene-buchholz.de/startseite/start-detail/article/adfc-kritisiert-ueberdimensionierten-kreisel/ http://gruene-buchholz.de/startseite/start-detail/article/adfc-kritisiert-ueberdimensionierten-kreisel/ Stellungnahme des ADFC zum Neubau des Kreisels am Nordring in Buchholz Der ADFC Kreisverband... Stellungnahme des ADFC zum Neubau des Kreisels am Nordring in Buchholz

Der ADFC Kreisverband Harburg e.V. nimmt wie folgt Stellung:

Die Planung des Kreisels auf der Nordring-Kreuzung berücksichtigt ausschließlich den beschleunigten Kfz-Verkehr. Fuß- und Radverkehr, insbesondere die Bedeutung für den Schulverkehr, werden hier vollkommen ignoriert.

Die Verkehrswende ist in aller Munde, Schulverkehr per Elterntaxi sollte der Vergangenheit angehören. Im Fokus sind nicht mehr private Autofahrten, sondern die Nutzung des Umweltverbundes mit Fuß- und Radverkehr und dem ÖPNV. Auch Buchholz muss die Klimaziele erreichen und den Hauptfaktor MIV (motorisierter Individualverkehr) deutlich unattraktiver machen und merklich verringern.

Der ADFC war geladen, an der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 15.04.2021 teilzunehmen, um zu relevanten Radverkehrsthemen Stellung zu beziehen. Zum TOP „Kreisel am Nordring“ wurde kein Rederecht eingeräumt. Mit sichtlicher Erschütterung mussten wir verfolgen, welche Planung vorangetrieben wurde. Der Bericht der Verwaltung hatte die Alternativvorschläge, die von den Freien Wählern, von der SPD und auch vom ADFC vorgelegt wurden, als nicht realistisch dargestellt. Vorgeführt wurden Horrorbilder von dunklen Tunneln aus dem letzten Jahrhundert und eine völlig überdimensionierte Rampe für den Radverkehr an einem großen Fluss. Kosten für solche Realisierung wurden auf 4 Mio. Euro hochgeschraubt. Ein weiteres Argument war die alte schwache Dame am Rollator, die Steigungen nicht schaffen kann. Kein Wort kam aber über genau diese Dame, wie sie den Umweg zur geplanten Ampel schafft, nach Knopfdruck bis zu 70 Sekunden warten muss, um dann in kurzer Grünphase über die Hamburger Straße zu kommen, wie eben auch der ganze Schülerverkehr.

Nach langer Diskussion, wie man Rückstaus für Autos ausschließen kann etc., wurde sich für einen vollkommen überdimensionierten Kreisel mit 50m Durchmesser entschieden. Als Begründung wurde genannt, dass Kfz in so großen Kreiseln langsamer fahren würden. Unsere Stellungnahme, die wir vom Ing.-Büro PGV in Hannover eingeholt hatten, sagte gerade das Gegenteil. Um Tempo von außen in die Stadt hinein zu dämpfen, wäre ein viel kleiner Kreisel ausreichend und zielführend. Wir hatten auch eine andere Ampellösung vorgeschlagen.

In der Ratssitzung ist das Wort „sicherer Schulweg“ nur einmal genannt worden. Wir haben uns gefragt, ob die Ratsmitglieder keine Kinder oder Enkel haben, denen sie sichere Wege schaffen wollen.

Für die Querung des Nordrings soll der Rad- und Fußverkehr weiterhin wartepflichtig sein und über eine Sprunginsel geführt werden, was einen weiteren Gefahrenpunkt schafft.

Entschieden wurde die einspurige Durchfahrt, allerdings mit einer Fahrbahnbreite von 7 Meter zzgl. einer freien Abbiegespur in Richtung Nord-Ost. Warum wohl?

Wir hoffen, dass sich bis zur entscheidenden Kreistagssitzung am 26.04.2021 noch Protest regt und vor allem Eltern und viele RadfahrerInnen dagegen protestieren und die örtlichen Kreistagsabgeordneten auffordern, dem nicht zuzustimmen.


 

ADFC Kreisverband Harburg e.V.

Karin Sager (Vorsitzende) 18. April 2021

 

]]>
Thu, 13 May 2021 19:20:10 +0200
http://gruene-buchholz.de/startseite/start-detail/article/haushaltsrede_zum_haushalt_202122_in_buchholz_von_frerk_meyer/ Haushaltsrede zum Haushalt 2021/22 in Buchholz von Frerk Meyer http://gruene-buchholz.de/startseite/start-detail/article/haushaltsrede_zum_haushalt_202122_in_buchholz_von_frerk_meyer/ http://gruene-buchholz.de/startseite/start-detail/article/haushaltsrede_zum_haushalt_202122_in_buchholz_von_frerk_meyer/ Sehr geehrte Damen und Herren, was für ein Jahr 2020 liegt hinter...  

  Sehr geehrte Damen und Herren,

 

was für ein Jahr 2020 liegt hinter uns. Ein Jahr in dem sich eine weltweite Naturkatastrophe ereignet hat, eine Virus-Pandemie, die auch Buchholz in Mitleidenschaft gezogen hat und weiter zieht. Sie gefährdet die Gesundheit und das Leben der BürgerInnen, die Gegenmaßnahmen belasten die Wirtschaft und gefährden Existenzen, sie schränken die Freiheit der BürgerInnen in bisher kaum gekannter Form ein.

 

Gleichwohl gibt es Hoffnung: in nur einem Jahr wurden drei(!) Impfstoffe entwickelt und in Buchholz gibt es ein Impfzentrum. Der Impfstoff ist am Beginn erwartungsgemäß knapp, und die Organisation der Impfung der gesamten Bevölkerung ist eine Mammutaufgabe, bei der nicht immer alles glatt läuft. Aber trotzdem sollten wir uns glücklich schätzen, denn die Überwindung der Corona-Krise ist in absehbarer Zeit möglich. Sie hinterlässt aber tiefe Spuren im Buchholzer Haushalt, um den es heute geht.

 

Wir haben in den vergangen Jahren immer die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen und Städte unisono beklagt und ich habe die rhetorische Frage gestellt: wie geht es einer reichen Stadt, die bei Vollbeschäftigung und Hochkonjunktur gerade so im Plus ist mit dem Haushalt, sollte eine Krise eintreten?

 

Nun, die Krise ist eingetreten und wir haben die Antwort: Der Kämmerer, der Bürgermeister und die Verwaltung haben jeden Euro im Haushalt zweimal umgedreht und auf Einsparpotential untersucht. Herausgekommen ist eine Liste von Ausgabenkürzungen, Investitionsverschiebungen und Abgaben und Gebührenerhöhungen, die wir alle aus der Einsicht in die Notwendigkeit mittragen. Trotzdem müssen aufgrund der Krise leider Kredite aufgenommen werden, wo wir doch in den vergangenen Jahren auf dem Weg der Tilgung waren.

 

Wir versuchen eine Überschuldung zu vermeiden, um einer Zwangsverwaltung, und damit einer Streichung aller freiwilligen Ausgaben, zu entkommen. Denn Buchholz Bus, Schwimmbad, Bücherei und Empore sowie das Vereinsleben machen Buchholz so lebenswert, wie wir es kennen und lieben. Das versuchen wir über die Krise zu retten.

 

Und so beschließen wir heute den Doppelhaushalt und Stellenplan 2020/2021. Wir hätten dem lieber dem neuen Rat, der dieses Jahr gewählt wird, die Entscheidung über den nächsten Haushalt 2022 überlassen. Er wird zwar Änderungen über einen Nachtragshaushalt beschließen können, aber das ist formal einfach nicht das gleiche.

 

Der Stellenplan wir aufgrund einer Verwaltungsstrukturreform beschlossen, die wir als übereilt abgelehnt haben. Wir hätten es vorgezogen das Ende der Organisationsuntersuchung und das Ergebnis abzuwarten. So sieht es so aus als ob das Ergebnis längst feststand, und nur von Externen abgestempelt werden sollte. Wir befürchten weiterhin mit der neuen Struktur gute MitarbeiterInnen zu verlieren, statt Gute zu gewinnen.

 

Aber nach der Krise ist vor der Krise. Wir haben immer noch die Klimakrise, vor, während und nach Corona. Und da ist bisher im Gegensatz zu Corona keine Lösung in Sicht. Der Bürgermeister hat ein Klimaforum gegründet, in dem interessierte BürgerInnen das Klima retten sollen. Nun soll ein auch noch ein Klimabeirat gegründet werden. Und wenn du nicht mehr weiter weißt, dann gründe einen Arbeitskreis. Während dessen sind die nahen Ziele die immer gleichen: neue Baugebiete, Gewerbegebiete und Straßen, nur gebremst durch das fehlende Geld. Das ist das Gegenteil von Klimaschutz. Die Verwaltung muss Vorbild sein und selber handeln. Sie kann den schwarzen Peter nicht an die BürgerInnen weitergeben.

 

Wir sind überzeugt davon, das der Stadtumbau West gut für Buchholz ist. Buchholz 2025+ sollte schon immer schrittweise und nach Bedarf gebaut werden. Daher sind wir für das erste Quartier, um unsere Verpflichtung bei der Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft zu erfüllen und sozialen und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Außerdem sollte die Fußgänger- und Radfahrerbrücke zum Radeland gebaut werden, und zwar so, dass sie während der Sanierung der Brücke an der Bendesdorfer Straße einspurig befahren werden kann und für Feuerwehrfahrzeuge auf dem Weg zum Einsatz geeignet ist.

 

Zur Ortsumfahrung nur soviel: selbst wenn man sie befürwortet, so ist sie angesichts der Haushaltslage nicht finanzierbar, es sei denn wir wollen die nächsten 30 Jahre nur noch deren Kosten tilgen und sonst keine Investitionen mehr tätigen. Wohnraum refinanziert sich  über die Zeit durch Mieteinnahmen. Straßen müssen nach 10 Jahren dagegen saniert werden, und wir können ja keine Maut von den Nicht-Buchholzern nehmen, die sie nutzen.

 

Zur Förderung des Radverkehrs wurde in den Jahren 2019 und 2020 wurde ein Stück Radweg an der Soltauer Straße gebaut. Dies hat 300.000€ gekostet. Davon wurden 200.000€ aus Fördermitteln investiert. Auf 2 Jahre verteilt hat Buchholz 100.000€ investiert, also 50.000€ pro Jahr. Das sind 1,25€ pro Einwohner. Zur Erinnerung: als kleinster Einstieg in die Radverkehrsförderung wird 5€ pro Einwohner pro Jahr empfohlen. Selbst mit den Fördermitteln wären es nur 3,75€. Das ist viel zu wenig. Ein Tipp für die Verwaltung was sie, und nicht die Bürger, für den Klimaschutz tun können: Jede Investition in die Radverkehrsinfrastruktur ist eine Investition in den Klimaschutz.

 

Wir können und wollen hier nicht zu jedem Thema etwas sagen. Die angesprochenen Punkte sind exemplarisch für die strukturellen Herausforderungen vor denen die Stadt und die Verwaltung stehen. Der Bürgermeister und seine Verwaltung brauchen Angesichtes der Haushaltslage und des Klimawandels eine radikale Umkehr und nicht ein von der Kommunalaufsicht mittels Haushaltskonsolidierungskonzeptes abgenicktes "Weiter so!".

 

Für die Fraktion B‘90 / Die Grünen

Frerk Meyer

Fraktionssprecher

]]>
Fri, 29 Jan 2021 13:44:56 +0100
http://gruene-buchholz.de/startseite/start-detail/article/10_gruende_warum_du_in_die_kommunalpolitik_gehen_solltest/ 10 Gründe warum Du in die Kommunalpolitik gehen solltest http://gruene-buchholz.de/startseite/start-detail/article/10_gruende_warum_du_in_die_kommunalpolitik_gehen_solltest/ http://gruene-buchholz.de/startseite/start-detail/article/10_gruende_warum_du_in_die_kommunalpolitik_gehen_solltest/ Warum solltest gerade Du dich mit Kommunalpolitik beschäftigen? Wieso ist es wichtig, sich in... Wir haben 10 Gründe zusammengetragen, die diese Fragen beantworten.

<figure class="wp-block-media-text__media"></figure>

1. Weil Demokratie vom Mitmachen lebt

Dass wir in Frieden und Freiheit leben dürfen, ist ein kostbares Geschenk. Deshalb sollten wir unsere Demokratie lebendig halten und uns aktiv einbringen. Auch deine Meinung zählt!

<figure class="wp-block-media-text__media"></figure>

2. Weil es dein Zuhause ist

Du liebst den Ort, an dem du lebst? Dann setz dich dafür ein, dass er so liebenswert bleibt und noch lebenswerter wird. Aber auch wenn dich Manches stört: Du hast es in der Hand, die Dinge zu ändern!

<figure class="wp-block-media-text__media"></figure>

3. Weil du was über die Welt lernst

Mal ehrlich: Weißt du, wie man einen Radweg plant? Was eine gute KiTa an Ausstattung braucht? Wie man Biotope schützt? In der Kommunalpolitik beschäftigst du dich mit diesen Fragen ganz konkret.

<figure class="wp-block-media-text__media"></figure>

4. Weil du was für dein Leben lernst

Argumente abwägen, Fachleute anhören und auch mal eine Rede halten: All das ist am Anfang schon etwas aufregend – aber du wirst zu Recht stolz auf dich sein und an deiner Aufgabe wachsen.

<figure class="wp-block-media-text__media"></figure>

5. Weil wir das Klima auch in den Kommunen retten

Beim Klimaschutz können Kommunen mit gutem Beispiel vorangehen: Indem sie ihre Gebäude mit sauberem Strom versorgen, Radwege und ÖPNV ausbauen oder kühlende Grünflächen anlegen.

<figure class="wp-block-media-text__media"></figure>

6. Weil du auch im Alter noch gut versorgt sein willst

Gute Busverbindungen, Läden im Ortskern statt auf der grünen Wiese: Das ist nicht nur gut für Klima und Natur – das macht auch das Leben leichter, wenn man nicht (mehr) Auto fahren kann oder will.

<figure class="wp-block-media-text__media"></figure>

7. Weil du Kontakte knüpfst

Die Leiterin der Stadtwerke, den Chef der Naturschutzbehörde und viele mehr: Durch dein Mandat in der Kommunalpolitik lernst du spannende Menschen kennen.

<figure class="wp-block-media-text__media"></figure>

8. Weil dich ein starkes Team trägt

Du bist nicht allein! Die erfahrenen Kolleg*innen stehen dir mit Rat und Tat zur Seite.

<figure class="wp-block-media-text__media"></figure>

9. Weil du dich weiterbilden kannst

Die Seminare der GRÜNEN, der kommunalpolitischen Vereinigung GRÜNE in den Räten (GAR) und die Heinrich-Böll-Stiftung helfen dir dabei, dich weiterzuentwickeln.

<figure class="wp-block-media-text__media"></figure>

10. Weil es Spaß macht!

Die eigenen Ideen in die Tat umzusetzen und Verantwortung zu übernehmen ist ein tolles Gefühl! Probier’s doch mal aus und kandidiere für uns bei der Kommunalwahl 2021.

Wenn einer oder mehr dieser Punkte dich überzeugen konnte, zögere nicht und melde dich bei uns: Kontakt

Wir helfen dir gerne den Kontakt zu deinen #GruenenVorOrt in den Ortsverbände herzustellen!

]]>
Sat, 23 Jan 2021 17:59:37 +0100
http://gruene-buchholz.de/startseite/start-detail/article/tierversuchslabor_in_mienenbuettel_und_die_grenzen_kommunaler_kontrolle_david_gegen_goliath/ Tierversuchslabor in Mienenbüttel und die Grenzen kommunaler Kontrolle - David gegen Goliath http://gruene-buchholz.de/startseite/start-detail/article/tierversuchslabor_in_mienenbuettel_und_die_grenzen_kommunaler_kontrolle_david_gegen_goliath/ http://gruene-buchholz.de/startseite/start-detail/article/tierversuchslabor_in_mienenbuettel_und_die_grenzen_kommunaler_kontrolle_david_gegen_goliath/ 1982 hatten die Grünen im Landkreis Harburg ihre erste Anfrage zum Tierversuchslabor Mienenbüttel... Schon seit vielen Jahren versuchen wir Grünen im Landkreis Harburg Klarheit zu bekommen, was in den Tierversuchslaboren der Laboratory of Pharmacology and Toxicology GmbH & Co. KG (LPT) vor sich geht.

Gerüchte und Vorwürfe zu Verstößen gegen den Tierschutz gab es immer. Die erste Anfrage haben wir 1982 gestellt, weitere folgten. Alles blieb ohne Erfolg, wir erhielten nur nichtssagende und ausweichende Antworten. Erst die aktuellen Videos und Veröffentlichungen der SOKO Tierschutz haben die Situation in jeder Hinsicht dramatisch verändert. Jetzt gibt es nach all den Jahren das erste Mal eine realistische Chance zur endgültigen Schließung der Labore. Die Zustände dort waren leider weitaus schlimmer als befürchtet. Die Zuständigkeit für einen solchen Betrieb liegt zunächst einmal beim Landkreis und beim Land:

• Der Kreis Harburg kontrolliert Unterbringung und Transport der Tiere sowie das Personal. Er erteilt die grundsätzliche Erlaubnis und er kann sie beim Nachweis fehlender Zuverlässigkeit entziehen.

• Beim Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) müssen die Versuche beantragt werden. Es prüft, ob die Tierversuche überhaupt nötig sind. Bei der Landesbehörde reichen Bedenken an der fehlenden Zuverlässigkeit aus, um die Erlaubnis zu entziehen.

Ein intransparentes System erschwert die politische Kontrolle

Die Unternehmensstruktur der LPT ist höchst intransparent. Sie betreibt in Norddeutschland drei Labore, in Niedersachsen, Hamburg und Schleswig-Holstein. Tierschützer haben herausbekommen, dass es zumindest in Frankreich noch ein weiteres Labor gibt. Die Besonderheit von Mienenbüttel ist, dass es nur für dieses Labor eine Erlaubnis für Tierversuche an Affen, Hunden und Katzen gibt. Der Hauptsitz der Firma und die Verwaltung sind hingegen in Hamburg.

Dieses Konstrukt macht die Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Tierversuche besonders schwierig – man könnte es auch beabsichtigte Verschleierungstaktik nennen. Verstöße wurden nicht bemerkt, Fragen nicht beantwortet. Und so war es dann auch, die Überprüfung hat auf keiner Ebene funktioniert. An allen drei Standorten wurde kein wesentlicher Verstoß bemerkt.

Daran haben auch leider unsere Anfragen im Kreistag Harburg nichts geändert. Nur ein Beispiel: Wir fragten Landkreis und Landesbehörde, wie viele anzeigepflichtige Versuche zwischen 2000 bis 2009 pro Jahr durchgeführt wurden. Die Antwort des Landkreises: „Für die Beantwortung dieser Frage ist das LAVES zuständig“. Die Antwort des Landesamtes: „Nähere Angaben (...) sind (...) leider nicht möglich, da die Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der Firma LPT durch §30 Verwaltungsverfahrensgesetz geschützt sind.“

Kriminelle Energie für den eigenen Profit?

Hinzu kommt: Bei einem Tierversuchslabor kommt ein Veterinäramt, das auch noch für Lebensmittelkontrolle zuständig ist, schnell an seine fachlichen und personellen Grenzen. Zumal, wenn im Labor – vorsichtig formuliert – anscheinend nicht alles mit rechten Dingen zugeht: Die Hamburger Bündnisgrünen haben Ende November 2019 eine Risikoanzeige beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) gestellt, wegen Manipulation an Testergebnissen. Wie das ARD-Magazin Fakt Mitte Oktober 2019 berichtet hat, sollen bei Testreihen zu Krebsmedikamenten Berichte manipuliert worden sein: Krebsgeschwüre seien im Bericht als Entzündungen deklariert worden und man habe in Testreihen gestorbene Tiere unerlaubterweise ausgetauscht.

Was kann die Kommunalpolitik tun?

Jetzt – durch die öffentliche Präsenz – bekommen wir endlich ausführliche Antworten auf unsere Fragen, zumindest in nichtöffentlicher Sitzung. Der Landkreis hat die Verfahren zum Entzug der Betriebserlaubnis gestartet. Das ist ein klares Zeichen, auch wenn es lange dauert, wie formale Verfahren so sind. Wichtig ist eine gute Vernetzung, als Grüne auf verschiedenen Politikebenen und in den Ländern – und natürlich auch mit den Tierschützern. In unserem Fall ist das Kommunikationszentrum eine Hauptaktivistin von Lobby pro Tier. Wir versuchen über Informationsaustausch in alle Richtungen, ausreichend Gründe zum Entzug der Betriebserlaubnis beizusteuern. Dazu haben wir dieses Thema auf die Tagesordnungen gesetzt und Anfragen gestellt: in nichtöffentlicher Sitzungen für das inhaltliche Weiterkommen und in öffentlicher Sitzung zur Information der BürgerInnen.

Strukturelles Behördenversagen

Man muss feststellen, dass die Behörden auf allen Ebenen in drei Bundesländern versagt haben. Hier muss etwas grundlegend geändert werden. Es gibt mehr Fragen als Antworten:

Wer ist fachlich und personell in der Lage, solche Labore zu kontrollieren?

Wie weit muss die Transparenz gehen?

Mir stellt sich auch die Frage: Sollten Tierversuche nicht ausschließlich unter staatlicher Leitung ausgeführt werden?

Und dann natürlich die Frage: Sind Tierversuche wirklich noch nötig?

1) Weitere Informationen auf gruene-harburg-land.de

2) Pressemitteilung vom 27.11.2019 auf gruene-hamburg.de: gruenlink.de/1ohq

3) facebook.com/LobbyProTier

Ruth Alpers ist Fraktionsvorsitzende der Grünen im Harburger Kreistag

]]>
Thu, 27 Feb 2020 12:27:00 +0100
http://gruene-buchholz.de/startseite/start-detail/article/ein_neuer_vorstand_wurde_gewaehlt-3/ Ein neuer Vorstand wurde gewählt! http://gruene-buchholz.de/startseite/start-detail/article/ein_neuer_vorstand_wurde_gewaehlt-3/ http://gruene-buchholz.de/startseite/start-detail/article/ein_neuer_vorstand_wurde_gewaehlt-3/ Die Grünen in Buchholz haben einen neuen Vorstand Anfang des Jahres gewählt. Von links nach... Wed, 26 Feb 2020 13:13:00 +0100 http://gruene-buchholz.de/startseite/start-detail/article/mitmachen_bei_den_landesarbeitsgruppen_lag_in_niedersachsen/ Mitmachen bei den Landesarbeitsgruppen (LAG) in Niedersachsen! http://gruene-buchholz.de/startseite/start-detail/article/mitmachen_bei_den_landesarbeitsgruppen_lag_in_niedersachsen/ http://gruene-buchholz.de/startseite/start-detail/article/mitmachen_bei_den_landesarbeitsgruppen_lag_in_niedersachsen/ Die LAGs sind die Think-Tanks der grünen Partei. Hier kannst Du zu den Themen, welche Dir besonders... Die LAGs sind die Think-Tanks der grünen Partei. Hier kannst Du zu den Themen, welche Dir besonders am Herzen liegen, auf Landesebene mitdiskutieren. Du kannst Veranstaltungen auf den Weg bringen, Ideen kreieren und dafür sorgen, dass diese Themen auch in  bundesweite Arbeitsgruppen (BAG) einfließen.

Welche Arbeitsgruppen es gibt, kannst Du hier sehen, ebenso wer Ansprechpartner für die entsprechende LAG ist und wann die LAG wo tagt. Hier werden auch oft Kurzvorträge zu bestimmten Themen von ausgewiesenen Fachleuten organisiert, um ein bestimmtes Thema fachlich und kompetent mit anderen Mitgliedern zu beleuchten und eine entsprechende Postion der Grünen daraus abzuleiten.

Die LAGen tagen für Niedersachsen meistens 3 - 4 x pro Jahr in Hannover. Die Fahrtkosten kannst Du Dir entsprechend des Aufwandes erstatten lassen. Wir als Buchholzer Grüne freuen uns sehr, wenn auch aus unseren Reihen Personen in den LAGen vertreten sind und wir  von dort für unsere Arbeit in Buchholz Anregungen bekommen.

Wenn Du Fragen dazu hast, sprich gerne jemanden vom Vorstand an.

]]>
Mon, 27 Jan 2020 15:23:00 +0100

2 Einträge gefunden

Weihnachtsfeier der Grünen in der Dibberser Mühle

04. Dezember 18:00

Wie jedes Jahr laden wir zur gemeinsamen Weihnachtsfeier. Näheres zum Ablauf schicken wir noch per Mail rechtzeitig rum. Wir freuen uns auf...

Mitgliederversammlung der Buchholzer Grünen

12. Januar 19:00
Ort: Lims Sportsbar am Holzweg in Buchholz (Blau-Weiß)

Wir laden zur Mitgliederversammlung ein. Die Tagesordnung wird rechtzeitig verschickt.